Als Gründe nannten die Firmenvertreter die Insolvenz eines Subunternehmers und dass es ihnen aufgrund der gestiegenen Baukosten wirtschaftlich nicht mehr möglich sei, andere Ausbaupartner zu finden, die an die Stelle des ausgefallenen Bauunternehmens treten. „Die betreffenden Ortsgemeinden hatten Kooperationsverträge geschlossen, viele Bürgerinnen und Bürger Vorverträge, an die sich gebunden gesehen haben“, kritisieren Landrat und Bürgermeister. „Zum Teil wurden die Dörfer jahrelang von der ‚Deutschen Glasfaser‘ hingehalten. Der Ausbau hat sich verzögert und verzögert, nun lässt die Firma diese Projekte komplett fallen. Die ‚Deutsche Glasfaser‘ zieht sich damit aus der Fläche des Kreises zurück, wir haben wegen deren nicht eingehaltener Zusagen viel Zeit verloren.“
In folgenden Ortsgemeinden in Landau-Land wird die Deutsche Glasfaser trotz der bestehenden Kooperationsverträge nicht ausbauen: Birkweiler, Böchingen, Frankweiler, Ilbesheim, Ranschbach und Siebeldingen. Die bereits begonnen und im Bau befindlichen Projekte in Impflingen, Göcklingen und Heuchelheim-Klingen will die Deutsche Glasfaser, nach Aussage des Firmensprechers, zu Ende bauen und in Betrieb nehmen. Für die Gemeinden Billigheim-Ingenheim und Walsheim möchte die Deutsche Glasfaser an ihrer Ausbauzusage festhalten. Eine zeitliche Perspektive konnte der Firmenvertreter der Deutschen Glasfaser leider noch nicht geben.
„Die Ortsgemeinden wurden im Rahmen einer Ortsbürgermeisterdienstbesprechung umgehend über die Nachricht der Deutschen Glasfaser und die neue Situation informiert“, so Bürgermeister Torsten Blank. „Wir stehen nun in den betreffenden Orten wieder am Anfang, was bedeutet, es müssten neue Firmen gefunden werden, die privatwirtschaftlich ausbauen oder wir müssen die betroffenen Gemeinden, zusammen mit dem Landkreis, in ein Förderprogramm überführen.“ Für die Gemeinde Frankweiler ist bereits eine Lösung gefunden: Nachdem dort das Unternehmen „GlasfaserPLUS“, ein Tochterunternehmen der Deutschen Telekom, Anfang des Jahres ein Ausbauinteresse signalisiert hatte, hat der Gemeinderat bereits im Februar die Entscheidung getroffen, die Zusammenarbeit mit der Deutschen Glasfaser zu beenden und mit dem neuen Ausbaupartner einen neuen Vertrag zu schließen.
„Der Rückzug der Deutschen Glasfaser ist sehr, sehr ärgerlich, aber jetzt müssen wir schauen, wie wir diese wichtige Infrastruktur in unsere Gemeinden bekommen. Wir stehen in Kontakt mit anderen Unternehmen, um einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zu prüfen. Zudem haben wir bereits mit das Digitalisierungsministerium in Mainz Kontakt aufgenommen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, so Verbandsbürgermeister Torsten Blank. Unabhängig davon wird der Kreis prüfen, ob juristische Schritte gegen die Firma Deutsche Glasfaser aufgrund des Nicht-Einhaltens der Kooperationsvereinbarungen mit den Ortsgemeinden möglich seien.
Um den vollständigen Überblick über die Verbandsgemeinde zu geben, ist festzuhalten, dass die Gemeinden Eschbach, Leinsweiler und Knöringen bereits in den Jahren 2019 bis 2022 durch die Firma Inexio mit einem Glasfasernetz ausgebaut wurden. Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße wird in diesen Tagen eine Übersicht über den Stand der Ausbauprojekte in allen 75 Ortsgemeinden im Kreis SÜW veröffentlichen, unter www.suedliche-weinstrasse.de/breitbandausbau